14. April 2022

Erste Bürgerbeteiligung startet ab 30. April

Straßenschilder
Die Bürger können Vorschläge einreichen. Foto: AK Kolonialgeschichte

Rheinau

Im Februar 2022 hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen, die vier Straßen Gustav-Nachtigal-Straße, Leutweinstraße, Lüderitzstraße und Sven-Hedin-Weg in Rheinau-Süd umzubenennen.

Die erforderliche Findung von neuen Namen wird durch eine dreistufige Bürgerbeteiligung vorbereitet. Die drei Stufen sind notwendig, damit der Gemeinderat auf Basis eines Meinungsbildes der Stadtgesellschaft die neuen Namen und damit die eigentliche Umbenennung rechtssicher beschließen kann.
 
In der ersten Stufe sind alle interessierten Mannheimer Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, neue Namen vorzuschlagen. Dafür wird ab Samstag, 30. April, auf dem Beteiligungsportal der Stadt Mannheim unter www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de/dialoge/strassennamen-rheinau-sued eine Eingabemöglichkeit freigeschaltet, alternativ können Vorschläge postalisch an Stadt Mannheim, Fachbereich Geoinformation und Stadtplanung, Glücksteinallee 11, 68163 Mannheim eingereicht werden.

Die Kriterien, die für umsetzbare Vorschläge gelten, werden im Beteiligungsportal definiert.
 
Nach Ende des Einreichungszeitraums am 15. Mai, werden in der zweiten Stufe die eingegangenen Vorschläge von der Verwaltung geprüft. Die Prüfung erfolgt anhand der veröffentlichten Kriterien, das Ergebnis wird anschließend kommuniziert.

Wann dieser Prozess abgeschlossen sein wird, hängt von den eingereichten Vorschlägen ab, da insbesondere bei Personen eine gründliche historische Prüfung, gegebenenfalls unter Einbezug externer Experten, notwendig ist.
 
In der dritten und letzten Beteiligungsstufe können alle Mannheimerinnen und Mannheimer über die geprüften und umsetzbaren Namensvorschläge abstimmen. Das Meinungsbild wird dabei so erhoben, dass eine Auswertung nach Stadtteilen möglich ist.

Die Abstimmung kann entweder online über das Beteiligungsportal oder postalisch erfolgen. Bevor diese Stufe beginnt, wird die Öffentlichkeit, insbesondere die Anwohnerschaft der vier Straßen, entsprechend informiert.
 
Mit dem entstehenden Meinungsbild der Bürgerschaft kann dann der Bezirksbeirat Rheinau seine Empfehlung an den Gemeinderat abgeben. Der Gemeinderat hat rechtlich die abschließende Entscheidung über die neuen Namen.